💡 Patentansprüche formulieren - 5 Grundprinzipien - 12 häufige Fehler #rolfclaessen
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6 سال پیش
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Wie können Sie Patentansprüche formulieren?
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🔴 Beschreibung: Nun zu den grundlegenden Schritten, wie man Patentansprüche formuliert:
1) Was ist die Erfindung, was sind die Teile und Teile der Erfindung, was sind alle Details der Erfindung. Gibt es mehrere Versionen der Erfindung? Zuerst muss man die Erfindung im Detail verstehen und verstehen, wie ein bestimmtes Beispiel der Erfindung von Anfang bis Ende funktioniert. Versuchen Sie, so viele Varianten der Erfindung wie möglich zu identifizieren, auch wenn der Erfinder Ihnen diese Informationen nicht gegeben hat.
2) Suche nach dem Stand der Technik: Führen Sie eine gute Suche nach dem Stand der Technik durch und ermitteln Sie möglichst viele Unterschiede zur Erfindung pro relevantem Dokument.
3) Zweiteilige Ansprüche: Präambel, Körper: Die generischste Version Ihrer Erfindung ist definiert. Es gibt zumindest einen gewissen Unterschied zum Stand der Technik. Versuchen Sie, ein Merkmal oder eine möglichst breite Kombination von Merkmalen zu finden, die den beanspruchten Gegenstand vom Stand der Technik unterscheidet.
4) Sind alle Funktionen irgendwie miteinander verbunden? Wenn die Merkmale nicht physisch oder logisch miteinander verbunden sind, kann der Prüfer gegen die Ansprüche, mehrere verschiedene Erfindungen auszudrücken, Einspruch erheben und Sie müssen die Patentanmeldung möglicherweise aufteilen.
5) Unterschiedliche Anspruchsarten? Haben Sie verschiedene Fallarten verwendet? Sie können z.B. ein Produkt, ein Verfahren zur Herstellung des Produkts und die Verwendung des Produkts mit drei unabhängigen Ansprüchen beanspruchen. Je mehr unabhängige Ansprüche Sie formulieren können, desto mehr Schritte im Lebenszyklus eines verletzenden Produkts können Sie anstreben.
12 häufige Fehler:
- Mehr als ein Satz: Schreiben Sie nur einen Satz pro Schadenfall. Andernfalls gilt sie als unklar und die Merkmale des zweiten Satzes dürfen nicht als Einschränkung des Anwendungsbereichs angesehen werden.
- Wort "und": Wenn Sie eine Liste von Dingen beanspruchen, die Teil einer Erfindung sind, verwenden Sie das Wort "und" nur vor dem letzten Teil einer Liste.
- Übergangssätze: dadurch gekennzeichnet, dass, bestehend aus, bestehend aus, s. Video
- Inkonsistente Terminologie: Verwenden Sie in Ihrer Patentanmeldung immer dasselbe Wort für dasselbe Konzept.
- Ein Ergebnis beanspruchen: Versuchen Sie zu vermeiden, dass ein Ergebnis beansprucht wird, anstatt dass die Konzepte das Ergebnis erreichen. Eine ergebnisorientierte Sprache wird typischerweise als unklar beanstandet.
- Zu wenig Details: Lassen Sie nichts aus einem Anspruch heraus, der notwendig ist, um die Erfindung zu bearbeiten und den Anspruch vom Stand der Technik zu unterscheiden.
- Zu viele Details: Versuchen Sie, alle Merkmale wegzulassen, die nicht notwendig sind, um die Erfindung zu bearbeiten und die beanspruchte Erfindung vom Stand der Technik zu unterscheiden. Dadurch wird Ihr Anspruch zu eng.
- Abhängige Ansprüche, die die unabhängigen Ansprüche erweitern oder widersprechen:
- Keine Marken in Ansprüchen: Vermeidung von Marken in Ansprüchen
- Vermeiden Sie "means plus function": Während "means plus function" in den USA nützlich sein kann, um eine Jury über die Auslegung von Ansprüchen entscheiden zu lassen, ist es im Allgemeinen keine gute Idee, diese Sprache aufzunehmen. Das Gericht interpretiert die Funktion manchmal nur sehr eng mit den in der Beschreibung angegebenen Optionen.
- Antecendent Basis:
Nun zu meiner persönlichen Strategie, einen wirklich starken Satz von Ansprüchen und Patentanmeldungen zu bekommen: s. Video
Hier sind einige wertvolle Ressourcen:
http://www.wipo.int/edocs/pubdocs/en/...
http://www.ipwatchdog.com/2013/05/25/...
http://www.ipwatchdog.com/2013/10/11/...
🔴 Kontakt:
Dr. Rolf Claessen
Michalski · Hüttermann & Partner Patentanwälte mbB
Kaistr. 16A
D-40221 Düsseldorf
📞 0221 2705770
📠 0221 27057710
✉️ [email protected]
https://rolfclaessen.com
🔴 Legalese and Disclaimer - Rechtliches
Sie haben sich ein Video von Patentanwalt Rolf Claessen angesehen. Die Meinungen der Teilnehmer in diesem Video sind ihre eigenen Meinungen und spiegeln nicht die Meinung der jeweiligen Kanzleien wieder und werden auch nicht von den Kanzleien mitgetragen. Keiner der Inhalte soll als Rechtsberatung angesehen werden. Diese Videos sollten unter keinen Umständen als Rechtsberatung oder als Rechtsauffassung ausgelegt werden. Die Inhalte dieser Videos sind als allgemeine Informationen gedacht. Für konkrete Rechtsfragen sollten Sie Ihren Patentanwalt kontaktieren. Konsultieren Sie Ihren Patentanwalt.
🔴 Beschreibung: Nun zu den grundlegenden Schritten, wie man Patentansprüche formuliert:
1) Was ist die Erfindung, was sind die Teile und Teile der Erfindung, was sind alle Details der Erfindung. Gibt es mehrere Versionen der Erfindung? Zuerst muss man die Erfindung im Detail verstehen und verstehen, wie ein bestimmtes Beispiel der Erfindung von Anfang bis Ende funktioniert. Versuchen Sie, so viele Varianten der Erfindung wie möglich zu identifizieren, auch wenn der Erfinder Ihnen diese Informationen nicht gegeben hat.
2) Suche nach dem Stand der Technik: Führen Sie eine gute Suche nach dem Stand der Technik durch und ermitteln Sie möglichst viele Unterschiede zur Erfindung pro relevantem Dokument.
3) Zweiteilige Ansprüche: Präambel, Körper: Die generischste Version Ihrer Erfindung ist definiert. Es gibt zumindest einen gewissen Unterschied zum Stand der Technik. Versuchen Sie, ein Merkmal oder eine möglichst breite Kombination von Merkmalen zu finden, die den beanspruchten Gegenstand vom Stand der Technik unterscheidet.
4) Sind alle Funktionen irgendwie miteinander verbunden? Wenn die Merkmale nicht physisch oder logisch miteinander verbunden sind, kann der Prüfer gegen die Ansprüche, mehrere verschiedene Erfindungen auszudrücken, Einspruch erheben und Sie müssen die Patentanmeldung möglicherweise aufteilen.
5) Unterschiedliche Anspruchsarten? Haben Sie verschiedene Fallarten verwendet? Sie können z.B. ein Produkt, ein Verfahren zur Herstellung des Produkts und die Verwendung des Produkts mit drei unabhängigen Ansprüchen beanspruchen. Je mehr unabhängige Ansprüche Sie formulieren können, desto mehr Schritte im Lebenszyklus eines verletzenden Produkts können Sie anstreben.
12 häufige Fehler:
- Mehr als ein Satz: Schreiben Sie nur einen Satz pro Schadenfall. Andernfalls gilt sie als unklar und die Merkmale des zweiten Satzes dürfen nicht als Einschränkung des Anwendungsbereichs angesehen werden.
- Wort "und": Wenn Sie eine Liste von Dingen beanspruchen, die Teil einer Erfindung sind, verwenden Sie das Wort "und" nur vor dem letzten Teil einer Liste.
- Übergangssätze: dadurch gekennzeichnet, dass, bestehend aus, bestehend aus, s. Video
- Inkonsistente Terminologie: Verwenden Sie in Ihrer Patentanmeldung immer dasselbe Wort für dasselbe Konzept.
- Ein Ergebnis beanspruchen: Versuchen Sie zu vermeiden, dass ein Ergebnis beansprucht wird, anstatt dass die Konzepte das Ergebnis erreichen. Eine ergebnisorientierte Sprache wird typischerweise als unklar beanstandet.
- Zu wenig Details: Lassen Sie nichts aus einem Anspruch heraus, der notwendig ist, um die Erfindung zu bearbeiten und den Anspruch vom Stand der Technik zu unterscheiden.
- Zu viele Details: Versuchen Sie, alle Merkmale wegzulassen, die nicht notwendig sind, um die Erfindung zu bearbeiten und die beanspruchte Erfindung vom Stand der Technik zu unterscheiden. Dadurch wird Ihr Anspruch zu eng.
- Abhängige Ansprüche, die die unabhängigen Ansprüche erweitern oder widersprechen:
- Keine Marken in Ansprüchen: Vermeidung von Marken in Ansprüchen
- Vermeiden Sie "means plus function": Während "means plus function" in den USA nützlich sein kann, um eine Jury über die Auslegung von Ansprüchen entscheiden zu lassen, ist es im Allgemeinen keine gute Idee, diese Sprache aufzunehmen. Das Gericht interpretiert die Funktion manchmal nur sehr eng mit den in der Beschreibung angegebenen Optionen.
- Antecendent Basis:
Nun zu meiner persönlichen Strategie, einen wirklich starken Satz von Ansprüchen und Patentanmeldungen zu bekommen: s. Video
Hier sind einige wertvolle Ressourcen:
http://www.wipo.int/edocs/pubdocs/en/...
http://www.ipwatchdog.com/2013/05/25/...
http://www.ipwatchdog.com/2013/10/11/...
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6 سال پیش
در تاریخ 1397/07/12 منتشر شده
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