Antisemitismus-Ansage von Habeck: „Wer kein Deutscher ist, riskiert Aufenthaltsstatus“
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11 ماه پیش
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#habeck #hamas #antisemitismus
In einem
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In einem knapp zehnminütigen Video hat Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Antisemitismus in Deutschland scharf verurteilt. Er ruft zu Solidarität mit Jüdinnen und Juden auf.
Auch die Muslime in Deutschland müssten sich klar von Antisemitismus distanzieren, um nicht ihren eigenen Anspruch auf Toleranz zu unterlaufen, so der Grünen-Politiker. Habeck holt in dem Video auch zum Rundumschlag gegen all jene aus, die auf Anti-Israel-Demos die Taten der islamistischen Hamas befürworten und sich antisemitisch äußern:
„Antisemitismus ist in keiner Gestalt zu tolerieren – in keiner. Das Ausmaß bei den islamistischen Demonstrationen in Berlin und in weiteren Städten Deutschlands ist inakzeptabel und braucht eine harte politische Antwort. Für religiöse Intoleranz ist in Deutschland kein Platz. Wer hier lebt, lebt hier nach den Regeln dieses Landes. Und wer hierherkommt, muss wissen, dass das so ist und so auch durchgesetzt werden wird. Unsere Verfassung schützt und gibt Rechte. Sie legt aber auch Pflichten auf, die von jedem und jeder erfüllt werden müssen. Beides kann man nicht voneinander trennen. Toleranz kann an dieser Stelle keine Intoleranz vertragen. Das ist der Kern unseres Zusammenlebens in dieser Republik“, so der Grünen-Politiker.
Und weiter: „Das heißt, das Verbrennen von israelischen Fahnen ist eine Straftat. Das Preisen des Terrors der Hamas auch. Wer Deutscher ist, wird sich dafür vor Gericht verantworten müssen. Wer kein Deutscher ist, riskiert außerdem seinen Aufenthaltsstatus. Wer noch keinen Aufenthaltstitel hat, liefert einen Grund, abgeschoben zu werden. Der islamistische Antisemitismus darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir auch in Deutschland einen verfestigten Antisemitismus haben. Nur dass die Rechtsextremen sich gerade aus rein taktischen Gründen zurückhalten, um gegen Muslime hetzen zu können.“
Zudem kritisiert er den linken Rand des politischen Spektrums und Aktivistische Gruppen, die zuletzt auch mit antiisraelischen Äußerungen aufgefallen waren:
„Sorge macht mir aber auch der Antisemitismus in Teilen der politischen Linken, und zwar leider auch bei jungen Aktivistinnen und Aktivisten. Antikolonialismus darf nicht zu Antisemitismus führen. Insofern sollte dieser Teil der politischen Linken seine Argumente überprüfen und der großen Widerstandserzählung misstrauen. Das „Beide-Seiten-Argument“ führt hier in die Irre. Die Hamas ist eine mordende Terrorgruppe, die für die Auslöschung des Staates Israels und den Tod aller Juden kämpft.“
Bis Donnerstagmorgen wurde das Video laut der Plattform „X“ rund drei Millionen Mal angeschaut, mehr als 7000 Mal geteilt und annähernd 3000 Mal kommentiert. Auch Politiker der oppositionellen Union lobten Habecks Appell.
Seit dem Angriff der Hamas-Terroristen auf Israel ist es in verschiedenen deutschen Städten bei propalästinensischen Demonstrationen wiederholt zu antisemitischen und israelfeindlichen Aktionen gekommen.
11 ماه پیش
در تاریخ 1402/08/11 منتشر شده
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