Georg Eckert: Der rechtliche Schutz immaterieller Wirtschaftsgüter
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Georg Eckert hielt am 10.
Georg Eckert hielt am 10. Oktober 2014 seine Antrittsvorlesung an der Universität Innsbruck.
Das Immaterialgüterrecht gewährt dem Berechtigten absolute – d.h. von jedermann zu respektierende – Rechte auf die ausschließliche Nutzung des Rechtsgutes; damit korrespondiert das Recht, unbefugten Nutzungen mit Unterlassungs-, Beseitigungs-, Schadenersatz- und Gewinnherausgabeansprüchen zu begegnen. Der Kanon der gesetzlichen Schutzrechte, namentlich Urheberrecht, Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht ist jedoch abschließend und deckt damit
bei weiten nicht alles ab, was aus Sicht der „Inhaber“ immaterieller Wirtschaftsgüter vielleicht wünschenswert wäre. Beispielsweise sind Pläne, Regeln und Verfahren für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten nicht patentierbar (§ 1 Abs 3 Z 5 PatG).
Ungeachtet dessen gewährt die Rechtsprechung ausnahmsweise Bereicherungsansprüche, wenn fremde, nicht unter Sonderrechtsschutz stehende Leistungen und Kenntnisse sittenwidrig ausgenützt werden. Dies steht in einem Spannungsverhältnis zum abschließenden Charakter des Immaterialgüterrechts. Der Vortrag geht diesem Spannungsverhältnis nach und arbeitet Kriterien heraus, unter denen ausnahmsweise ein
rechtlicher Schutz immaterieller Güter auch jenseits des Immaterialgüterrechts gewährt werden kann
Georg Eckert ist seit März 2014 Universitätsprofessor für privates Recht der Wirtschaft an der Universität Innsbruck. Diplom- und Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien; 1999 bis 2009 Assistent bei Susanne Kalss am Institut für bürgerliches Recht und Unternehmensrecht der WU Wien; 2010 Habilitation; 2010 bis 2012 Rechtsanwaltsanwärter; 2013 Rechtsanwalt.
Forschungsbereiche: Gesellschaftsrecht, Wettbewerbsrecht, Allgemeines Unternehmensrecht, Gewerblicher Rechtsschutz; Internationales Privatrecht.
http://www.uibk.ac.at/unternehmensrec...
http://www.uibk.ac.at/forschung/magaz...
Das Immaterialgüterrecht gewährt dem Berechtigten absolute – d.h. von jedermann zu respektierende – Rechte auf die ausschließliche Nutzung des Rechtsgutes; damit korrespondiert das Recht, unbefugten Nutzungen mit Unterlassungs-, Beseitigungs-, Schadenersatz- und Gewinnherausgabeansprüchen zu begegnen. Der Kanon der gesetzlichen Schutzrechte, namentlich Urheberrecht, Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht ist jedoch abschließend und deckt damit
bei weiten nicht alles ab, was aus Sicht der „Inhaber“ immaterieller Wirtschaftsgüter vielleicht wünschenswert wäre. Beispielsweise sind Pläne, Regeln und Verfahren für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten nicht patentierbar (§ 1 Abs 3 Z 5 PatG).
Ungeachtet dessen gewährt die Rechtsprechung ausnahmsweise Bereicherungsansprüche, wenn fremde, nicht unter Sonderrechtsschutz stehende Leistungen und Kenntnisse sittenwidrig ausgenützt werden. Dies steht in einem Spannungsverhältnis zum abschließenden Charakter des Immaterialgüterrechts. Der Vortrag geht diesem Spannungsverhältnis nach und arbeitet Kriterien heraus, unter denen ausnahmsweise ein
rechtlicher Schutz immaterieller Güter auch jenseits des Immaterialgüterrechts gewährt werden kann
Georg Eckert ist seit März 2014 Universitätsprofessor für privates Recht der Wirtschaft an der Universität Innsbruck. Diplom- und Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien; 1999 bis 2009 Assistent bei Susanne Kalss am Institut für bürgerliches Recht und Unternehmensrecht der WU Wien; 2010 Habilitation; 2010 bis 2012 Rechtsanwaltsanwärter; 2013 Rechtsanwalt.
Forschungsbereiche: Gesellschaftsrecht, Wettbewerbsrecht, Allgemeines Unternehmensrecht, Gewerblicher Rechtsschutz; Internationales Privatrecht.
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10 سال پیش
در تاریخ 1393/09/18 منتشر شده
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